§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma. SimpleLogic Media als Betreiber von Global-SMS.de (nachfolgend SimpleLogic Media) und den Nutzern der auf der Seite Global-SMS.de angebotenen Leistungen (nachfolgend Nutzer). Sie gelten für alle in diesem Rahmen von SimpleLogic Media erbrachten Dienstleistungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich wiedersprochen.

1.2 SimpleLogic Media ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Global-SMS.de (http://www.global-sms.de). Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist SimpleLogic Media berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SimpleLogic Media hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Durch die Anmeldung bei Global-SMS.de und die Erbringung von angeforderten Dienstleistungen durch SimpleLogic Media kommt ein Rahmenvertrag zwischen SimpleLogic Media und dem Nutzer zustande. SimpleLogic Media stellt die in § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. SimpleLogic Media kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, SimpleLogic Media jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von SimpleLogic Media hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist SimpleLogic Media berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Bei der Anmeldung hat der Nutzer eine ladungsfähige Anschrift anzugeben. Die Anmeldung unter Nutzung von sog. "Wegwerf-Emailadressen" ist nicht erlaubt. Verstößt der Nutzer gegen die diese Punkte, behält sich SimpleLogic Media vor, den Account des Nutzers ohne Angabe von weiteren Gründen zu sperren oder zu löschen.

2.3 Durch die Registrierung des Nutzers auf Global-SMS.de, stimmt der Nutzer den Erhalt von Werbung mittels Kurznachrichten (SMS) sowie Newslettern (via Email) uneingeschränkt zu.

§ 3 Leistungen

3.1 Der in diesen Geschäftsbedingungen genutzte Begriff SMS umfaßt alle, über das SMS - Portal Global-SMS.de, gesendeten Einheiten, dass heißt ebenso Logos, Klingeltöne, Bildmitteilungen und weitere in Zukunft oder jetzt angebotenen Dienstleistungen. SimpleLogic Media behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich die eingeblendete Werbung, sowie die eventuell automatische Weiterleitung auf die Internet-Seite des aktuellen Werbepartners beim Versenden der SMS.

3.2 Free SMS
Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine auf der Startseite von Global-SMS.de (http://www.global-sms.de)ersichtliche Anzahl von, Free SMS innerhalb eines Kalendertages zu versenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer genügend Kontingent angezeigt wird, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist. Das ungenutzte Kontingent wird täglich um ca. 00:00 Uhr gelöscht und erneut zur Verfügung gestellt.Nutzer hat im Laufe seiner Mitgliedschaft keinen Anspruch, auf die, bei der Registrierung genannte Anzahl an Free SMS. Für diesen Service ist eine Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die SMS mit der Werbung "by global-sms.de" versendet werden.

3.3 Kostenpflichtiger Service
Für den Versand von werbefreien SMS, sowie Logos, Klingeltönen, Sprüchen, Bildmitteilungen ist die Einzahlung auf ein Nutzerkonto notwendig. Die Kosten für den Gebrauch der von SimpleLogic Media angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden über das jeweilige Guthaben des Nutzers beglichen. Der Nutzer kann nur dann Gebrauch von den Produkten und Dienstleistungen machen, wenn sein Guthaben dafür ausreichend ist. Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen Services gelten die von SimpleLogic Media festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die jederzeit online auf der Seite von Global-SMS.de (http://www.global-sms.de ) eingesehen werden können. Über Änderungen der Gebühren oder Zahlungsbedingungen wird der Nutzer, mittels Newsletter (Email - Versand), rechtzeitig durch SimpleLogic Media informiert. Bei Preiserhöhungen Dritter kann eine rechtzeitige Information nicht gewährleistet werden.

§ 4 Pflichten des Nutzers

4.1 Die durch SimpleLogic Media angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Die versandten Informationen und Kurznachrichten (SMS) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Kommerzieller Gebrauch der, von SimpleLogic Media angebotenen Produkte und Dienstleistungen ist nur dann zugestanden, wenn dem Nutzer hierzu zuvor die Erlaubnis von SimpleLogic Media gegeben worden ist.

4.2 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten Kurznachrichten (SMS). Dem Nutzer obliegt es, SimpleLogic Media von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aus der Nutzung von Global-SMS gegen SimpleLogic Media geltend machen. SimpleLogic Media ist nicht verpflichtet, SMS daraufhin zu prüfen ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Eine Pflicht zur Überwachung der Inhalte besteht nicht. SimpleLogic Media behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben. Die Nutzung des SMS - Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen. Der Nutzer verpflichtet sich, Kurznachrichten (SMS), die Informationen enthalten, welche:

- dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen,
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen
- Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben

nicht über Global-SMS.de zu verschicken.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer hiergegen, ist SimpleLogic Media berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von Global-SMS.de auszuschließen.

4.4 Der Nutzer verpflichtet sich, von SimpleLogic Media zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und SimpleLogic Media unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von SimpleLogic Media nutzen, haftet der Nutzer gegenüber SimpleLogic Media auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Zur Nutzung des Free SMS - Dienstes ist es notwendig, einen PIN an die Handynummer des Nutzers zu senden. Der Nutzer sichert bei Anforderung des PIN`s zu, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist. Die Angabe einer Handynummer, die nicht persönlich auf den Nutzer registriert ist, wird strafrechtlich verfolgt, der Account bei Bekanntwerden umgehend gesperrt.

§ 5 Urheber- und Kennzeichenrechte

5.1 Klingeltöne und Logos unterliegen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von SimpleLogic Media sind nur zur eigenen Verwendung des Nutzers bestimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen, Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Unberechtigte Inanspruchnahme von Leistungen, gleich welcher Art, können Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen durch SimpleLogic Media nach sich ziehen.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

6.1 Soweit SimpleLogic Media kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

6.2 SimpleLogic Media übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle SimpleLogic Media unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von SimpleLogic Media.

6.3 SimpleLogic Media übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte und den Empfang der SMS durch Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der GSM - Netzbetreiber liegt. SimpleLogic Media haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Dies gilt insbesondere für den falschen Versand der SMS - Nachrichten.

6.4 Insbesondere behält sich SimpleLogic Media das Recht vor, den Zugang zur Internetseite für Wartungsarbeiten einzuschränken.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung von Global-SMS.de kompatibel zu seinem Mobiltelefon ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet der SimpleLogic Media nicht.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Die Kündigung muss schriftlich, per Briefpost (Anschrift s. Impressum) erfolgen. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch SimpleLogic Media wird ein Guthaben, sofern es EUR 10,00 übersteigt und alleine durch Einzahlungen entstanden ist, auf Verlangen des Nutzers erstattet.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder durch die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter verfällt ein eventuell vorhandenes Guthaben auf dem Benutzerkonto.

7.3 Wird ein Benutzerkonto für die Dauer von 12 Monaten nicht genutzt und reagiert der Kunde auch auf eine nach Ablauf dieser Zeit an die hinterlegten Adressen abgeschickten Mail oder SMS des Anbieters nicht, kann der Anbieter das Vertragsverhältnis durch Löschung der Daten des Nutzers auflösen; ein zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenes Guthaben verfällt, sofern es ausschließlich durch Einzahlung entstanden ist und EUR 10,00 nicht übersteigt.

§ 8 Datenschutz

8.1 SimpleLogic Media wird bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten.

8.2 SimpleLogic Media ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen ihrer Werbeverträge mit den Sponsoren zu verarbeiten und zur Kategorisierung einzelner Zielgruppen zu nutzen, wobei keine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt.

§ 9 Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

Der Nutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB, jedoch spätestens bei Onlineregistrierung mit dem ersten Log-In. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Widerrufserklärung ist in Textform gegenüber SimpleLogic Media, Kuckucksweg 1, D-90537 Feucht, per Briefpost oder per Fax an 09128 / 724910 schriftlich abzugeben. Wichtig ist die Angabe der Registrierungsdaten, einschließlich der ladungsfähigen Anschrift sowie einer eigenhändigen Unterschrift des Nutzers.

10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, D-90537 Feucht.

10.2 Für die von SimpleLogic Media auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

10.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen SimpleLogic Media, Feucht b. Nbg. Stand 01/2010